UBoot geht zu den Piraten


Am 27.9. wählen gehen!
25. September 2009, 14:56
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Ich habe mit vielen Offlinern darüber geredet, was man wählen sollte und warum. Erschreckend viele sagen: Von den bewährten Parteien haben wir nichts zu erwarten, ich bleibe am Sonntag daheim. Oder: Wählen muss ich schon, aber gültig muss meine Stimme nicht sein.

Die Parteien der großen Koalition haben sich in den vergangenen Jahren zur Unkenntlichkeit verbrüdert; polarisierende Entscheidungen (wie das Ja der CDU zu Atomkraft, die Verschärfung der Abhörmaßnahmen in Sachsen etc.) werden im Verborgenen getroffen. In einer solchen politischen Landschaft fällt die Orientierung schwer. Und egal, welcher der Bundestagsparteien man seine Stimme gibt — es wird am Ende eine von denen mitregieren, die man eigentlich nicht unterstützen wollte.

Ich erlebe, dass viele Bürger in Verzweiflung oder Gleichgültigkeit erstarren. Sicher, es ist sehr wahrscheinlich, dass die nächste Legislaturperiode genauso aussehen wird wie diese.

Aber gerade diese Gleichgültigkeit lähmt einen äußerst vitalen Impuls, nämlich die Angst. Und wo unsere Grundrechte auf dem Spiel stehen, ist Angst mehr als angebracht! Angst treibt den Blutdruck hoch, erhöht die Herzrate und den Adrenalinspiegel. Sie führt entweder zur Flucht — oder zum Kampf.

Wer die gesellschaftlichen Tendenzen beobachtet, muss es mit der Angst zu tun bekommen: immer weniger Mittel für Bildung und Kultur, immer restriktivere Gesetzgebung, was Meinungsfreiheit und Privatsphäre betrifft; dazu das Übergehen missliebiger Meinungen. Und wenn es nach Schäuble und seinem paranoiden Weltbild geht, wird das Netz nicht zum Werkzeug einer demokratischen Gesellschaftsordnung, sondern es wird bald nicht einmal mehr das sein, was es bei uns heute noch ist. Und das sind nur drei Beispiele für das, was alles im Argen liegt.

Darum ist es für uns an der Zeit zu zeigen, dass wir Angst haben. Wir sind nicht als Stimmvieh dazu da, im Interesse unserer Politiker die bestehenden Verhältnisse zu zementieren. Wir wollen, dass unsere Regierung im Interesse ihrer Bürger handelt und auch über den Zeitraum von vier Jahren hinaus vernünftig plant.

Und da kommen die Piraten ins Spiel. Es gibt sie noch nicht lange, und sie haben noch längst kein regierungsfähiges Konzept. Aber sie sind jung und gut ausgebildet, sie sind schnell, und sie sind viele. Sie denken noch nicht in den überkommenen Mustern. Und die Erhaltung einer echten demokratischen Ordnung ist ihr oberstes Anliegen. Wenn jemand die Möglichkeit hat, die politische Landschaft durcheinanderzuwirbeln, dann ist es diese Partei. Und wir brauchen dringend frischen Wind und eine Sachkompetenz, die dieser neuen Zeit gerecht wird. Wir brauchen Vertreter, die unserer Angst eine Stimme geben können.

Wer rot, schwarz, gelb oder grün wählt, stellt sicher, dass es so weitergeht wie bisher. Wer eine der Splitterparteien wählt, verschenkt höchstwahrscheinlich seine Stimme. Jede Stimme für die Piraten dagegen zeigt: Wir haben in den letzten Monaten aufgepasst. Wir haben Angst vor dem, was gerade passiert! Ändert etwas!