UBoot geht zu den Piraten


Schäuble antwortet
19. August 2009, 18:51
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… und wo wir gerade dabei sind: Ein Dr. Peter Müller (wunderbarer Name, so gut wie anonym …) stellt auf Abgeordnetenwatch berechtigte Fragen zum Thema Internet-Sperren. Er schließt mit der Bemerkung:

Hier auf dieser Plattform hätten Sie Gelegenheit, dem über Sie vorherrschenden Bild des totalitär-autoritären Todfeindes der Grundrechte einmal klar entgegen zu treten!

Aber Schäuble antwortet so lesenswert — wir stehen erst ganz am Anfang der Zugangserschwerung! — wie stereotyp:

Niemand würde sich beschweren, wenn die Polizei an einem Kiosk kinderpornographische Zeitschriften beschlagnahmen und damit den „Zugang“ zu diesem Bildmaterial verhindern würde.

Müsste es nicht eigentlich heißen: … wenn die Polizei an einem Kiosk kinderpornographische Zeitschriften findet und ein großes, gut sichtbares Stoppschild vor den Eingang stellt?

Ich kann es wirklich nicht mehr hören.

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